Suche

  • Suche starten

Der Beauftragte für Bürokratieabbau diskutiert über praktikable Lösungen für die Behandlung von Mischwasser in Karstgebieten

Bei einem Gespräch mit Bürgermeistern aus betroffenen Gemeinden und Behördenvertretern hat der Beauftragte für Bürokratieabbau nach einer Lösung für die Behandlung von Mischwasser in Karstgebieten gesucht. Eine Reinigung dieses Wassers kann mit sogenannten Retentionsbodenfiltern erfolgen, die jedoch sehr hohe Investitionskosten verursachen. Neben einer angemessenen Förderung fordert der Beauftragte auch, die einschlägigen Vorschriften beim Bau solcher Filteranlagen einem Praxis-Check zu unterziehen.

Am 30. Oktober 2018 traf sich der Beauftragte für Bürokratieabbau mit Bürgermeistern aus betroffenen Gemeinden, einem Vertreter des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz sowie Vertretern des Wasserwirtschaftsamtes Nürnberg. In Karstgebieten wird versickerndes Wasser aufgrund der geringen Bodenmächtigkeit teilweise nicht ausreichend gefiltert, bis es das Grundwasser erreicht. Bei der Versickerung von Mischwasser sind daher in solchen Gebieten Vorkehrungen gegen einen unerwünschten Eintrag von Verunreinigungen vorgegeben.

Die Bürgermeister schilderten verschiedene Probleme hinsichtlich der Behandlung von Schmutz- und Oberflächenwasser in Karstgebieten. U.a. wurde ein Merkblatt der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) als zum Teil nicht umsetzbar kritisiert. Abweichungen hiervon seien jedoch kaum möglich.

Der Beauftragte regte an, dieses Merkblatt anhand eines konkreten Falles einem Praxis-Check zu unterziehen. Es deutet sich an, dass die eine oder andere Vorgabe zu überdenken ist und ggf. nach Wegen gesucht werden muss, dies wieder auf ein Normalmaß zurückzudrehen. Zudem forderte er eine angemessene Förderung von Retentionsbodenfiltern in Karstgebieten und ein Entgegenkommen der Umweltverwaltung, insbesondere durch ausreichende Übergangsregelungen, damit die Ergebnisse der vorgesehenen Überprüfung einfließen können.

Dem Thema wird weiter nachgegangen. Für das erste Quartal 2019 ist ein Folgetermin vorgesehen.

Zur Übersicht

Bürgermeister aus betroffenen Gemeinden schildern dem Beauftragten und Vertretern der Umweltverwaltung Probleme bei der Behandlung von Mischwasser in Karstgebieten.

Quelle: Geschäftsstelle des Beauftragten für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung