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Premiere für den Praxis-Check

Als erstes Ressort hat das Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie am Freitag, den 7. September 2018, den kürzlich von der Staatsregierung beschlossenen Praxis-Check durchgeführt und das derzeit in der Ressortabstimmung befindliche Gaststättenmodernisierungsprogramm auf dessen Praxistauglichkeit geprüft.

Vor der Sommerpause wurde der sogenannte Praxis-Check beschlossen, mit dem in geeigneten Fällen staatliche Regelungen bevor sie in Kraft treten auf ihre praktische Umsetzbarkeit überprüft werden sollen.

Als erstes Ressort hat das Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie am Freitag, den 7. September 2018, einen solchen Praxis-Check durchgeführt.

Unter der Federführung des Wirtschaftsministeriums wurde zusammen mit Gastwirtinnen und Gastwirten aus verschiedenen Regierungsbezirken, Vertreterinnen und Vertretern des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA Bayern e. V., Vertreterinnen und Vertreter der für die künftige Abwicklung des Förderprogramms zuständigen Regierungen (exemplarisch Schwaben und Oberfranken) sowie dem Beauftragten für Bürokratieabbau das noch in der Ressortabstimmung befindliche Gaststättenmodernisierungsprogramm durchgesprochen. Dabei wurden sowohl die Förderrichtlinien, als auch das geplante Antragsformular auf ihre Anwendbarkeit in der Praxis geprüft.

Die Veranstaltung war sehr konstruktiv und die Richtlinie wurde von Seiten des DEHOGA Bayern als gelungen bezeichnet. Von Seiten der Gastwirtinnen und Gastwirte und des DEHOGA Bayern e. V. wurden verschiedene Punkte angesprochen. U. a. soll der geplante Fördersatz noch besser auf die Zielgruppe ausgerichtet oder auch die Antragstellung auf die Situation der Betriebe besser zugeschnitten werden. Im Zusammenhang mit dem Antragsformular hat MdL Walter Nussel angeregt, im Internet für verschiedene Beispiele ausgefüllte Antragsmuster bereitzustellen, umso die Anschaulichkeit weiter zu verbessern und eine zusätzliche Hilfestellung zu bieten. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie hat zugesagt, die Vorschläge und Argumente in den weiteren Abstimmungsprozess einzubringen.

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Erster Praxis-Check: Vertreter aus den betroffenen Kreisen diskutieren über das neue Gaststättenmodernisierungs-programm