Was die Zukunft bringt
Bürokratieabbau als mutiges Gemeinschaftsprojekt
Unser Einsatz im Bürokratieabbau geht weiter – für die Bürgerinnen und Bürger in Bayern, aber auch grenzübergreifend. Wir kümmern uns um vieles: von A wie Alpenraum und den Hüttentourismus bis Z wie Bürokratieabbau in Zahnarztpraxen. Hierfür engagieren wir uns nicht nur in Bayern, sondern auch beim Bund und bei Vertretern der EU. Im Gespräch bleiben und Verständnis füreinander schaffen sind unsere wesentlichen Leitlinien. Wir möchten alle auffordern, mitzuhelfen, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen, den Mut zu haben, Entscheidungen im Sinne der Betroffenen zu treffen, aber auch Ermessensspielräume und Synergien auszunutzen.
WIR SIND FÜR SIE DA
Für den Bürger da zu sein, liegt mir besonders am Herzen. Wer im täglichen Leben auf Bürokratie stößt, kann sich an mich und meine Geschäftsstelle wenden. Wir suchen mit Betroffenen und Verantwortlichen nach einfachen, praktikablen Lösungen oder erklären den Hintergrund – von der Schulbegleitung bis zur Baugenehmigung.
DIGITALISIERUNG
Die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung. Doch sie hat an verschiedensten Stellen auch unbürokrati- sche Lösungen ermöglicht, die zuvor so nicht denkbar waren. Wir müssen diesen Geist auch zukünftig beibehalten! Digitale Vernetzung und Vereinfachung von Verwaltungsverfahren sind dabei wichtige Stellschrauben.
FOLGENKOSTENABSCHÄTZUNG
Die Staatsregierung hat sich Leitlinien für die Vorschriftengebung gegeben. Danach sind für jede Vorschrift unter anderem Nutzen und Kosten in angemessener Weise festzustellen. Die Folgenabschätzung bei der praktischen Umsetzung einer Vorschrift muss meines Erachtens verbessert und noch mehr in den Fokus gerückt werden, insbesondere was die realistische Abschätzung der finanziellen Auswirkungen von neuen Regelungen angeht. Diese Folgen müssen klar kommuniziert werden.
GREEN DEAL
Europa soll mit dem „Grünen Deal“ der erste klimaneutrale Kontinent werden. Die hierfür angestoßenen Änderungen, z. B. für Industrie und Landwirtschaft, haben auch konkrete Auswirkungen auf unser Leben. Ich habe bereits Gespräche mit der Bayerischen Landesvertretung und der CSU-Europagruppe geführt und setze mich für praxisgerechte Regelungen und Umsetzungen ein.
